Film & Fernsehen
Bericht zur Lage der Kultur in Deutschland bleibt Programm des Bundes
(29. Juli 2009) In seiner letzten Sitzung hat der Kulturausschuss des deutschen Bundestages seinen Nachfolgern empfohlen, die Empfehlungen aus dem vor 18 Monaten verabschiedeten Bericht der Enquetekommission zur Lage der Kultur in Deutschland weiter zu einer Richtschnur seines Handelns zu machen. 465 Empfehlungen wurden ausgesprochen, 80 wurden bereits von Bund, Ländern und Kommunen aufgegriffen und umgesetzt. Viele allerdings halbherzig, wobei ausdrücklich das Bibliotheksgesetz in Thüringen und die Neuregelung der Rahmenfrist für Kulturschaffende genannt wurden. Finanzielle Nöte wurden in allen Fällen für die unzureichende Umsetzung genannt.
Britta Connemann, CDU, die die Erstellung des Berichtes geleitet hat, nannte einen weiteren Wehrmutstropfen. Der Bund bekenne sich weiter zum Prinzip der kollektiven Wahrnehmung von Urheberinteressen wie es von der Gema wahrgenommen werde. Offensichtlich sei dort jedoch Handlungsbedarf, der nicht erkannt wurde, da die Institution demokratischen Prinzipien nicht mehr gerecht werde, weil sie zu bürokratisch und instransparent sei. Das werfe die Frage ihrer Legitimation auf, was in einer Petition mit bereits 80.000 Unterschriften bereits dokumentiert sei.
Begrüßt wurde vor allem, dass in der Politik ein Umdenken eingesetzt habe und die Kreativwirtschaft endlich als wichtiger Teil der Volkswirtschaft eingestuft wird. Hauptziel müsse es aber sein, die Kultur als Staatsziel in der Verfassung zu verankern.
Britta Connemann, CDU, die die Erstellung des Berichtes geleitet hat, nannte einen weiteren Wehrmutstropfen. Der Bund bekenne sich weiter zum Prinzip der kollektiven Wahrnehmung von Urheberinteressen wie es von der Gema wahrgenommen werde. Offensichtlich sei dort jedoch Handlungsbedarf, der nicht erkannt wurde, da die Institution demokratischen Prinzipien nicht mehr gerecht werde, weil sie zu bürokratisch und instransparent sei. Das werfe die Frage ihrer Legitimation auf, was in einer Petition mit bereits 80.000 Unterschriften bereits dokumentiert sei.
Begrüßt wurde vor allem, dass in der Politik ein Umdenken eingesetzt habe und die Kreativwirtschaft endlich als wichtiger Teil der Volkswirtschaft eingestuft wird. Hauptziel müsse es aber sein, die Kultur als Staatsziel in der Verfassung zu verankern.