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Süddeutsche Zeitung und Bundesagentur für Arbeit spekulieren über Missbrauch von Hartz 4 bei Selbstständigkeit
(14. Juni 2011) Die Zahl der Selbstständigen, die ihre Einkünfte mit Hartz IV aufstocken, ist seit 2007 bis 2010 um mehr als 50.000 auf 125.000 gestiegen. Süddeutsche Zeitung und Bundesagentur für Arbeit spekulieren über Missbrauch.
Laut Süddeutscher Zeitung befürchten Arbeitsvermittler in den Jobcentern einen Missbrauch des Sozialstaates durch Selbstständige. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur, sagt dazu: "Natürlich können Selbstständige theoretisch ihr Einkommen so gestalten, dass sie in der Hilfebedürftigkeit verbleiben."
Ilona Mirtschin, Sprecherin der Nürnberger Behörde, formuliert den Generalverdacht gegenüber der Tagesschau so: "Bei Selbstständigen sind viele Dinge, die kann man als Sachbearbeiter in einem Jobcenter nicht überprüfen. Beispielsweise kann man da Betriebsausgaben absetzen. Wie wollen sie als Sachbearbeiter in einem Jobcenter überprüfen, ob die Zahlen stimmen oder nicht?“
Vorstandsmitglied Alt hält es für nötig, darüber nachzudenken, ob sich die Bezugsdauer von Grundsicherungsleistungen für Selbstständige zeitlich begrenzen lasse, gibt aber gleichzeitig zu, dass es keinerlei Empirie darüber gebe, ob und wie oft Missbrauch vorkomme.
Die Realität von Selbstständigen insbesondere in der Film- und Fernsehbranche sieht indes anders aus. Häufig werden trotz geringer Einkommen keine Transferleistungen beantragt, sei es aus Schamgefühl oder weil der bürokratische Aufwand zu hoch scheint. Auch die Entscheidung zur Selbstständigkeit ist nicht immer freiwillig. Notgründungen gibt es zum Beispiel wenn sich trotz intensiver Bemühungen keine Aussicht auf eine Festanstellung ergibt oder wenn Firmen eine Festeinstellung ablehnen und die Beauftragung Selbstständiger bevorzugen.
Der BundesFilmVerband in ver.di kritisiert die Debatte. Selbstständige öffentlich in Misskredit zu bringen sei nicht angebracht. Die Unschuldsvermutung gelte auch für diese Personengruppe. Wer eine solche Diskussion anstoße, müsse sich auch die Mühe machen Zahlen und Fakten zu nennen.
mediafon, das Beratungsnetzwerk für Selbstständige in ver.di bezweifelt, dass es wirklich billiger werde, wenn man Selbstständigen nicht mehr Hartz-IV-Aufstockung, sondern als dann Arbeitslosen das "reine" Arbeitslosengeld II komplett bezahlen müsse.