Film & Fernsehen

ver.di begrüßt rot-grüne Reform-Vorschläge zum Arbeitslosengeld-Anspruch

(Berlin, 9. Februar 2012) "Die Vorschläge von SPD und Grünen zur Rahmenfrist-Verlängerung werden von ver.di klar unterstützt, sie machen Teile der Hartz-Reformen rückgängig. Dies mit einen bedingungslosen gestaffelten Arbeitslosengeld Anspruch für die immer verbreitetere Kurzzeitbeschäftigung zu verbinden, ist ganz im unserem Sinne. Würde dieser Vorschlag Gesetz, trüge er zu einer deutlich besseren sozialen Absicherung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Projektbeschäftigung und insgesamt zu einer stärkeren Akzeptanz der Arbeitslosenversicherung bei", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Frank Werneke.

Hintergrund ist die von SPD und Grünen vorgeschlagene Reform zum verbesserten Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I). Dabei berücksichtigt die SPD die Forderung von ver.di und DGB, die Rahmenfrist, in der die Anwartschaft erarbeitet wird, von zwei auf drei Jahren zu erhöhen. Beide Parteien schlagen jetzt einen gestaffelten uneingeschränkten verkürzten ALG I-Anspruch bei kürzeren Anwartschaften vor.

Im Bundestag wird aktuell über die Nachbesserung der in 2009 eingeführten verkürzten Anwartschaft beraten. Anlässlich der Vorstellung einer von ver.di beauftragten Studie, hatten Vertreter aller Fraktionen beteuert, die Anwartschaft auf ALG I verbessern zu wollen. Die verkürzte Anwartschaft schafft einen gestaffelten kürzeren Anspruch von 3, 4 bzw. 5 Monaten ALG I, wenn in der Rahmenfrist von derzeit zwei Jahren 6, 8 bzw. 10 Monaten arbeitslosenversicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt. Dabei gelten allerdings starke Restriktionen in Bezug auf Befristungsbegrenzungen und Verdienstgrenzen.

Die Studie belege beispielsweise für die Filmbranche, in der verbreitet in Projekten gearbeitet wird, dass insbesondere die Befristungsgrenze es nahezu unmöglich mache, Anträge auf ALG I nach der verkürzten Anwartschaftszeit anzuerkennen, betonte Werneke.

Auch die Verdienstgrenze sei umstritten, weil der ALG I-Anspruch bei steigenden Verdiensten und steigenden Beiträgen abgeschnitten würde.

V.i.S.d.P.: Martina Sönnichsen, ver.di-Bundesvorstand, Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin, pressestelle@verdi.de

Ausklappen/Einklappen