Berlin (24. November 2004) - Die Künstlersozialkasse soll nicht abgeschafft werden. Dass es zu derartigen Befürchtungen gekommen sei, beruhe auf "Falschmeldungen und Fehlinformationen", wie Eckhardt Barthel, kulturpolitischer Sprecher der SPD und Mitglied der Enquetekommission, am Mittwoch der Presse mitteilte:"Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende Errungenschaft zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Wer sie abschaffen oder zur Disposition stellen will, verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland.
SPD und Grüne sind in die Anhörung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" zur Zukunft der Künstlersozialkasse vergangenen Montag unter der Voraussetzung gegangen, dass die Künstlersozialkasse als solche nicht in Frage steht. Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ist der Enquete-Kommission ein Hauptanliegen. Gegenstand der Beratungen ist die Finanzierung der Künstlersozialkasse, die sich aus Beitragszahlungen der Mitglieder, der Verwertergemeinschaft und einem 20-prozentigen Bundeszuschuss zusammensetzt - und nicht die Frage, ob die Künstlersozialkasse erhalten bleiben soll." Barthel wandte sich im Namen von SPD- und Bündnisgrünen in der Enquete-Kommission gegen die Äußerung der Vorsitzenden Gitta Connemann, die die Existenzfrage zur KSK gestellt habe. Ebenso distanzierte sich Barthel von der Äußerung des kulturpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Günter Nooke. Dieser hatte behauptet die KSK degeneriere zur "Künstleralmosenkasse".
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